Vor ein paar tagen mit einer politischen freundin ein gespräch über ehrlichkeit in der politik geführt. In fernsehen dann einen bericht über die rede an die nation unseres finanzministers pröll gesehen.

Darin sagt eine politikberaterin: menschen können erkennen wie ehrlich politiker sind. An hand ihrer gestik und mimik.

Ich denke die menschen wollen nicht länger belogen werden.

Wähler sind nicht dumm.

Politiker hingegen lügen weil sie keine stimme verlieren wollen. Verleugnen und verdrängen korumpiert die politik aber im selben ausmaß wie die lüge. Das verschweigen von unangenehmen tatsachen läßt die menschen der politik überdrüssig werden.

Frage in der bezirksrundschau zur oberösterreichischen landtagswahl: Glauben sie daß die wahlversprechen der parteien nach der wahl gehalten werden? Ein hoher prozentsatz verneinte das. Ein hoher prozentsatz der gefragten geht also schon vor der wahl davon aus daß sie belogen werden.

Das ist der tod der demokratie.

Wenn die wählerinnen und wähler die lügen satt haben und nur mehr aus einem demokratischen reflex zur wahlgehen ist das system am ende. Letztlich ist es egal wen sie wählen da sie ohenhin keinem mehr glauben.

Nur so sind die erfolge der övp zu erklären oder auch der fpö.

Sie wählen wer am meisten verspricht weil auch hier der demokratische reflex von kreisky nachwirkt. Wer verspricht der hält auch wenn es geld kostet.

Diese zeiten sind vorbei.

Heute wissen wir: wer verspricht der bricht.

Politik braucht wieder ehrlichkeit. Wie oft habe ich diese binsenwahrheit in den letzten jahren schon gehört. Doch kaum jemand ist bereit sich weit aus dem fenster zu lehnen und machtverlust hinzunehmen. Außer vielleicht denen die keine haben.

Doch die Wahrheit ist den menschen zumutbar.

Das war sie immer schon. Auch wenn sich politikerinnen und politiker damit keine freunde machen.

Es gibt sie noch die aufrechten. Doch sie werden immer weniger. Trotz der gutmenschen in vielen parteien zerfranst und zerfasert die demokratie. An den rändern der gesellschaft hat sie ohnehin keine befürworter mehr.

Es wird jahrzehnte dauern die verlorene glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

Möge die macht mit uns sein.

Möge die gnade der wählerinnen und wähler mit uns sein.

Möge der glaube mit uns sein daß politik ein gutes geschäft ist. Ein geschäft das nicht von egomanie machtgeilheit und geldvorteil bestimmt werden muß.

Möge der mut mit uns sein zu sagen was zu sagen ist. Manchmal auch gegen die eigene angst oder vor dem verlust von freundschaften. Manchmal auch gegen die eigene bequemlichkeit. Manchmal auch gegen den unbedingten machterhalt.