Wir sind alle schon tot, nur wir wissen es noch nicht.
Offene Feindschaften gegen Intellektuelle
Die Grünen sind eine Partei des Mittelstandes, des gebildeten Bürgertums, schon daß ist ein großes Problem, gleichzeitig tummeln sich an der Parteispitze und in allen möglichen Gremien Menschen,
die dezitiert Intellektuellen feindlich auftreten. Das führt zu einem Visionsverlust in der Partei. Das sah in ihrer Gründungszeit anders aus. Alles, was zu viel denkt, zu sehr die Partei in die
Kritik nimmt, Visionen in die Zukunft entwickeln will, unabhängig davon, wie die Partei damit zurecht kommt, wird ausgegrenzt, abgeschoben und im schlimmsten Falle ignoriert.
Die in der Organisationsentwicklung angedachten Tools um diesem Prozeß zu begegnen, sind nicht geeignet, stellen nur einen kosmetischen Eingriff dar und sind unglaublich teuer. Einfache, kostengünstige Varianten werden nicht zugelassen, weil die Werbe- und P.R.-Lobby, die sich der Grünen bemächtigt hat, und auf vielfältige Weise mit der Partei auch funtionell verflochten ist, dies nicht zuläßt.
Hinzu kommt, daß die Grünen, die sich als Partei der Nachhaltigkeit empfinden, zusehens zu einer Partei werden, die der Geldverschwendung frönen. Statt auf das know how in den eigenen Reihen zurückzugreifen, auf das intellektuelle, künstlerische und berufspolitische Potential der Mitglieder und Aktivist/inn/en zu bauen, werden teure, oft ineffiziente Agenturen beauftragt, die abertausende Euro verschlingen, die der Parteistruktur nach Innen fehlen.
Der dritte, wohl schwerwiegenste Punkt in der Frage des Anti-intellektualismus ist die Position der meisten Grünen Bildungswerkstätten. Die Grünen Bildungswerkstätten sind die dritte Säule der Partei und sollen eine Art Politakademie darstellen. Im Moment sind sie aber eine bessere Erwachsenenbildungsinstitution für Parteimitglieder. Die Bildungswerkstatt sollte aber das zentrale Organ sein, in dem die politischen, inhaltlichen und organisatorischen Positionen der Grünen für die Zukunft entwickelt werden. Das ist derzeit nicht oder nicht in ausreichendem Maß der Fall.
Und dann ist da noch die Emotionslosigkeit, die politische Korrektheit, die Humorlosigkeit, das fehlende Feuer bei den grünen Eliten. Wir haben zu wenige Vorbildfiguren, die es verstehen, Menschen mitzureissen. Im Moment sind die repräsentativdemokratischen Börokrat/inn/en und Technokrat/inn/en am Werk, die weder die Aktivist/inn/en noch die Arbeiter/inn/en erreichen. Sie versuchen sich in ihrer Verzweiflung an die Globalisierungsbewegungen heranzupirschen, sich an die NGO’s anzubiedern, ohne zu bemerken, daß die die Grünen auf Grund ihrer mangelnden Kapitalismuskritik, ihrer mangelnden Technologiekritik, ihrer mangelnden Medienkritik, ihrer mangelnden Demokratiekritik gar nicht haben wollen.
Die Partei ist zu einem trägen Apparat des politischen Establishments geworden.
Die Sozialdemokratisierung
Die Grünen Spitzenfunktionär/innen sind in den nächsten fünf Jahren, die von der Finanzkrise gekennnzeichnet sein werden, nicht in der Lage und so weit ich das beobachten kann, auch nicht willens, die Partei einer demokratiepolitischen Reform zu unterziehen, die diesen Namen auch verdient.
Zu dem Demokratiedefizit nach Innnen, da hilft auch eine noch so offene Wahlstruktur nichts, wenn die Gewählten sich am Ende einem offenen Diskurs verweigern, kommt noch der anhaltende Anbiederungsversuch an die ÖVP, die nie enden wollende Diskussion, daß es durchaus plausibel sei, sich mit der ÖVP ins gemeinsame Bett zu legen. Wo das hinführt hat die FPÖ Anfang des neuen Jahrtausends erleben müssen und wir in Oberösterreich werden die Rechnung im Herbst präsentiert bekommen.
Gleichzeitig ist aus der linken, radikalen, ökologischen Bewegung ein lahmer Haufen von Reformist/innen
geworden, die sich von der Sozialdemokratie nur noch ansatzweise unterscheiden. Aus einer offenen, radiklalen, gesellschaftsverändernden Kraft ist im Laufe der letzten fünfundzwanzig eine
systemstabilisierende, biedere, bürgerliche Partei entstanden. Die geballte Faust habe ich bei den Grünen schon lange nicht mehr gesehen, bereit zuzuschlagen, dort wo es notwendig ist.
In Sachen Grundsicherung haben die Grünen nur halbseidene Konzepte anzubieten, in der langfristigen Absicherung junger, nie im angestellten Verhältnis gestandener Menschen, daher auch nie in
ausreichendem Maße pensionsversichert, gibt es überhaupt keine Konzepte.
Und dann ist da noch das Verhältnis zu den Künstlern. Das ist ja mehr als prekär. Kunstdialog, Kunstkonzepte und Kunstförderung kommen bei den Grünen in der öffentlichen Debatte überhaupt nicht vor. Ich habe als Künstler und Wissenschafter den Schritt in die Partei gewagt und habe in den politischen und demokratischen Abgrund geblickt, der mich nicht hoffnungsfroher gestimmt hat, als ich vorher schon war.
Gleichzeitig gibt es einen Errosionsprozeß an der Basis. Die Kluft zwischen denen da „Oben“ und denen da „Unten“ wird immer
größer. Allein, daß auf verschiedenen Ebenen mit diesen Worten diskutiert wird, ist schon ein Zeichen dafür, daß sich die Partei massiv verändert hat. Die „Oben“ erachten eine Diskussion über
diese Frage als unangemessen, die „Unten“ resignieren, im besten Falle treten sie aus, im schlechtesten Falle ziehen sie sich in ihre Wohnhöhlen zurück.
Wenige der heute an der Spitze stehenden Funktionär/inn/e/n waren gezwungen, auch nur ansatzweise eine Gemeindegruppe oder einen Bezirk aufbauen zu müssen. Nicht das ich glaube, daß dies
notwendig ist, aber es führt natürlich zu unterschiedlichen Sichtweisen von Ereignissen ganz "Unten" sozusagen an der "Front". Staatstragende Tagespolitik wird als wichtiger erachtet als
zukunftsorintierte Inhaltspolitik. Das kann auf Dauer nicht gut gehen. Es fließt nach diesem Prinzip natürlich auch mehr Geld nach "Oben", als nach "Unten". Das Solidarisierungsprinzip, der
Generationenvertrag und auch die Umverteilung, die die Partei nach außen immer so verhement fordert, wird nach Innen kaum erfüllt.
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Offene Feindschaften gegen
Intellektuelle
Technologie- und Medienkritik sind Fremdworte
Wer ist das Mittel, wer der Zweck
Die möblierte Hölle
Heute mußte ich wieder mal zur Kenntnis nehmen: In diesem Land ist alles möglich. Im schönen Salzburger Land gab es diese Woche einige Überraschungen zu bewundern. Ein Mandatar der SPÖ aus Gröding wechselte zu den Grünen. Gut, daß die Durchdringung rot-grün und grün-rot stark ist, wissen wir aus Erfahrung. Was mir ein Novum scheint und ein bedenkliches Licht auf die Grünen wirft, ist der Wechsel eines Grünen Mandatars in Anif zur FPÖ.
Was für ein Geisteskind muß hier am Werk sein und wie gut muß seine Tarnung gewesen sein, daß er es lange Zeit geschafft hat, sich bei den Grünen zu tummeln, mit Gedankengut, das ihn in die Nähe der FPÖ rückt.
Seltsam, seltsam liebe Leute.
Solche Ereignisse zeigen den wahren Zustand an der Basis. Da wird bei dieser Wahl nur Kahlschlag zurückbleiben. Vielleicht sollte ich auch überlegen eine BZÖ-Gruppe in St. Wolfgang zu gründen, da kriegt man sicher einiges mehr an Unterstützung als von den Grünen, hat sichere Mandate, zumindest drei sind zu holen und da Politik ohnehin immer wahlloser und beliebiger, immer gleichgültiger, was so viel heißt wie alles ist gleich gültig, wird, spielt das ja keine Rolle. Wenn selbst die einzige Partei, die den aufrechten Gang propagierte, in die Knie geht, ist es eigentlich egal, was man tut.
Und richten werden uns ohenhin diejenigen, die nach uns kommen und da sind wir längst alle schon tot. Und dann noch: was kümmert mich mein Geschwätz von gestern? Es ist die heutige Sache um die es geht. Es geht um die Veränderung der Gesellschaft heute und nicht vorgestern oder morgen.
Offensichtlich hat in der politischen Elite dieses Landes, in allen Parteien, die Losung tarnen und täuschen die Vorherrschaft übernommen.
Stimmenmaximierung geht vor Ehrlichkeit.
Machterhalt geht vor Inhaltspollitik.
Was ich seltsam finde, daß alle das Wirtschaftssystem fortsetzen wollen, das diese Krise ausgelöst hat. Das, was wir öko-soziale Marktwirtschaft nennen, ist ja nichts weiter als ein „sozialer“ und „ökologisierter“ Kapitalismus. Wir alle haben versucht an dem Gesamtkuchen der globalen Wirtschaft zu verdienen, uns zu bereichern, billigere Zinsen bei Krediten, höhere bei Spareinlagen herauszuschlagen. Wir alle befeuern mit unserer Gier dieses System der ökonomischen und sozialen Ungerechtigkeit.
Die Wirtschaftsleistung der Welt zusammengenommen, wäre groß genug, um alle zu ernähren, auszubilden, zu behausen, kurz mit dem Notwendigsten zu versorgen. Nur ist die derzeitige Form des Kapitalismus nicht darauf angelegt, für Verteilungsgerechtigkeit zu sorgen. Da hilft auch das Schönreden durch Beifügungen wie ökosozial nicht viel.
Wenn zuviele arme Menschen, zu schnell genauso reich werden wollen, wie es die reichen schon sind, dann bricht das System natürlich zusammen. Der derzeitige Kapitalismus mit seiner Mehrwertproduktion in Privateigentumsverhältnissen läßt keine andere Spielart zu.
Der Kapitalismus ist auf Expansion gerichtet, aber nicht zum Wohle aller, sondern zum Wohle derjenigen, die die Produktionsmittel besitzen – und diese lassen sich nun mal nicht beliebig umverteilen.
Habe ich eine Lösung?
Ich weiß es nicht. Eines scheint mir aber klar zu sein: wenn wir weiterhin versuchen alle am selben Kuchen zu naschen, um auf Kosten anderer unseren reichtum zu vermehren, statt den globalen, gesellschaftlichen Reichtum umzuverteilen, wird eine Krise die nächste jagen, und wir werden Zusammbrüche erleben, wo uns dieser wie ein lauer Frühlingswind vorkommt.
Nach dem Sturm der nächsten Jahre wird sich die See wieder glätten. Die derzeitige Form des Kapitalismus wird sich ein stückweit verändern. Gerechter wird sie noch nicht geworden sein, aber sie wird sich besser wappnen gegen jene Armen, die mit Tarnung und Täuschung (also ohne Revolution, sondern mit legitimen Marktinstrumenten) an das Eigentum der Reichen herankommen wollen.
Immer wieder kommen Kommentare auf diesem Blog vor, die ich im einzelnen nicht kommentieren möchte. Dennoch hier ein paar allgemeine Bemerkungen.
Ich bin mir ziemlich bewußt, daß ich entbehrlich bin, wie jede/r andere auch. Ich weiß natürlich, daß ein gerütteltes Maß an Arschloch auch in mir steckt. Natürlich bin ich mir bewußt, daß es den Grünen nicht einmal auffallen würde, wenn ich diesen Blog nicht mehr führen würde.
Der Partei würde dadurch auch nichts verloren gehen.
Doch das gilt für jeden von uns. Natürlich ist Eva Glawischnig auch entbehrlich. Natürlich würde es nicht lange auffallen, wenn die Grünen immer schwächer würden. Aber ich denke, daß es für politische Arbeit notwendig ist, sich zumindest manchmal als unentbehrlich zu fühlen, um diesen ganzen Politzirkus überhaupt mitzumachen.
Selbstbewußtsein, Selbstbehauptung, Angriffslust sind wichtige Eigenschaften, um in unserem politischen System zu überleben und etwas weiterzubringen.
Ich bin für Kritik immer empfänglich, wenn sie sich mit meinen Argumenten auseinandersetzt. Was ich für fatal halte, auch in der Politik, ist, wenn Menschen einfach pauschal unter der Gürtellinie argumentieren.
Es vergeht wohl keine Woche, in der ich mir nicht überlege, alle meine Aktivitäten einzustellen und mich wieder um mich selbst zu kümmern, meine Karriere, meinen ausgedehnten Spaziergängen, meinem Vormittagsfernsehkonsum, der Entwicklung meines Wohlstands, der Vermehrung meiner ökonomischen Rücklagen.
Aber worzu. Das alles kann ich nicht ind en Tod mitnehmen.
Günther Anders hat immer von der Übertreibung in Richtung Wahrheit gesprochen. Ich glaube nicht, daß ich im Besitz der Wahrheit bin, aber mit der Übertreibung können reale Verhältnisse besser beschrieben werden. Die Realität ist zu bizarr, um sie eins zu eins abzubilden, das würde ja kaum jemand glauben. Mit ein bißchen Sarkasmus, ein wenig Ironie und vielleicht einer Prise Humor wäre es leichter meinen Blog zu ertragen.
Und im Übrigen: Wer ihn nicht lesen will, muß ja nicht.
Also da wir Arschlöcher in der Bloggerszene ja unter uns sind, (die meisten haben ohenhin kaum Leser/innen): seien wir ein bißchen kulanter miteinander. Wir haben uns nichts vorzuwerfen, wenn wir uns ehrlich begegnen, argumentativ. Auch wenn die Arguemnte manchmal falsch sind, überzogen oder einfach auch nur blöd. Tauschen wir Argumente. Versuchen wir zumindest den Anschein einer Debatte aufrecht zu erhalten. Vielleicht entwickeln wir uns ja dann zu akzeptableren Arschlöchern und werden damit wirklich ein stückweit unentbehrlich.
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